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Rente, Pflege, Gesundheit – wer soll das in Zukunft bezahlen? Bislang werden die Beitragszahler geschröpft. Das kann auf Dauer nicht gut gehen. Jetzt bringt die SPD Steuererhöhungen ins Spiel.
„Die Koalition hat für diese Wahlperiode Steuererhöhungen ausgeschlossen; es ist fraglich, ob das dauerhaft funktionieren kann“, sagt Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas. Damit ist das „S“-Wort erst einmal in der Welt.
Steuererhöhung für die Sozialkasse
Bas hält auch Steuererhöhungen zur langfristigen Finanzierung von Rente, Kranken- und Pflegeversicherung für vorstellbar. Um steigende Beiträge für die Arbeitnehmer zu verhindern, seien Reformen und höhere staatliche Zuschüsse notwendig, so Bas. „Die Koalition hat für diese Wahlperiode Steuererhöhungen ausgeschlossen; es ist fraglich, ob das dauerhaft funktionieren kann.“
Bas lotet momentan aus, was opportun ist. So schlug sie vor einigen Wochen vor, in einem zukünftigen Rentensystem beispielsweise auch Beamte Beiträge zahlen zu lassen. Dann kam der Vorschlag von ihr für ein höheres Rentenalter.
Reform der Sozialversicherungen notwendig
Im Herbst wollen Union und SPD die Absicherung des Rentenniveaus für die kommenden Jahre festklopfen. Dann will Schwarz-Rote wieder mal eine Kommission einsetzen, die über die Zukunft der Sozialversicherungen nachdenken soll. Die Sozialversicherungssysteme stehen massiv unter Druck – die Regierung muss sich etwas einfallen lassen.
Im Koalitionsvertrag steht, dass die Regierung „die Alterssicherung für alle Generationen auf verlässliche Füße stellen“ will. Dazu gehört das Absichern des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis zum Jahr 2031. Die Mehrausgaben sollen durch Steuermitteln ausgeglichen werden. Dabei ist das Rentensystem heute schon unterfinanziert, denn der Staat prellt die Zeche, wenn es um versicherungsfremde Leistungen, die er der Rentenkasse auferlegt hat.
Bild: KI-generiert mit Nightcafé
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