Der Flop mit der 12-Uhr-Regel

Die 12‑Uhr‑Regel sollte ⛽️ Spritpreise senken – doch Diesel erreicht Rekordwerte. Schwarz-rot hat Sprit verteuert. Jetzt suchen Experten fieberhaft nach Lösungen.

Die Idee klang simpel: Mit der neuen 12‑Uhr‑Regel sollten 🚗 Autofahrer spürbar entlastet werden. Doch das Gegenteil ist eingetreten. Am Karfreitag meldete der ADAC erneut einen 📈 Rekordpreis für Diesel – im Tagesdurchschnitt 2,346 Euro pro Liter. Am Karsamstag verlangten die Ölkonzerne bereits 2,49 Euro pro Liter. Fachleute sprechen inzwischen von Fehlanreizen, manche Ökonomen sogar von einer „ad absurdum geführten“ Maßnahme.

Das „Kraftstoffpreisanpassungsgesetz“ ist ein Mega-Flop. Die Erwartungen waren hoch, doch die Realität an den ⛽️ Zapfsäulen ist ernüchternd. Seit Inkrafttreten der neuen 💶 Preisregel der ⚫️🔴 schwarz-roten Koalition zeigt der Blick auf die Preistafeln: ⛽️ Tanken ist nicht billiger geworden. Was als Schutz vor Preissprüngen gedacht war, entwickelt sich zum genauen Gegenteil.

Was die Politik jetzt plant – und was nicht

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erteilte Forderungen nach Steuersenkungen an der Zapfsäule eine klare Absage. Ein Blick nach Italien und Österreich zeige, so Reiche, dass niedrigere Steuern dort nicht zu sinkenden Preisen geführt hätten. Stattdessen setzt sie auf eine höhere Pendlerpauschale und eine niedrigere Stromsteuer, um Haushalte insgesamt zu entlasten. Eine Senkung der Kfz‑Steuer lehnt sie als zu unspezifisch ab.

Parallel dazu drängt Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) gemeinsam mit mehreren EU‑Ländern auf eine Prüfung einer Übergewinnsteuer – allerdings wäre diese nur auf europäischer Ebene möglich.

Was die Experten raten

Von vielen Seiten kommen konkrete Forderungen:

Pendlerpauschale rauf

Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes, hält die aktuelle Entfernungspauschale für unzureichend. Er fordert mindestens 45 Cent pro Kilometer – rückwirkend zum Jahresbeginn. Tatsächlich denkt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche darüber nach. Angesichts hoher Spritpreise hält sie laut es „taz“ für denkbar, die Pendlerpauschale temporär anzuheben.

Kartellamt soll handeln

CSU‑Politiker Michael Kießling verlangt ein entschiedeneres Vorgehen gegen mögliche Preistreiberei. Das Kartellamt habe die nötigen Befugnisse, müsse sie aber auch nutzen.

CO₂‑Preis aussetzen

Der CDU‑Abgeordnete Florian Oest fordert Steuersenkungen auf EU‑Mindestniveau, die Aussetzung der CO₂‑Abgabe und einen Preisdeckel nach polnischem Vorbild.

Kritik aus der Opposition

Auch aus der Opposition kommt deutliche Kritik. Vertreter der FDP, der Linken und des BSW fordern teils drastische Maßnahmen – von einer deutlichen Senkung der Mineralölsteuer über eine aktivere Kartellaufsicht bis hin zur Abschöpfung überhöhter Gewinne. Geschätzt würden die zusätzlichen Profite der Mineralölkonzerne bei rund 21 Millionen Euro täglich liegen.

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Was heißt das für Verbraucher?

Für Autofahrer bleibt die Lage angespannt. Kurzfristige Entlastungen an der Zapfsäule sind nicht in Sicht. Stattdessen setzt die Politik auf strukturelle Maßnahmen, die die Gesamtenergiekosten senken sollen. Ob diese Strategie aufgeht, wird sich erst in den kommenden Monaten zeigen.

Was aktuell hilft

Vergleichen, vergleichen, vergleichen! Die Spritpreise werden so schnell nicht fallen, insofern ist es wichtig, zu vergleichen. Das geht am besten mit einer App wie „Clever Tanken“. Denn nach der Preiserhöhung ist vor der Preissenkung. Minuten können entscheiden.

Bild: Pixabay | von Engin Akyurt